Original von cinquecento63
Päschimißten-> aber Recht habt Ihr
Optimismus ist nur ein Mangel an Erfahrung.
Vielleicht hat das allgemeine Aufgemaule ja was bewirkt...
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
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Optimismus ist nur ein Mangel an Erfahrung.
Vielleicht hat das allgemeine Aufgemaule ja was bewirkt... -
Der Staatsvertrag wurde heute um 15:39 vom NRW-Landtag abgelehnt.
Ich denke, damit ist auch die geplante Protestaktion (erstmal) hinfällig.All parts must swim in oil
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Hehe, wie konnte das passieren, dass dieses Jahr doch noch eine politische Entscheidung gefällt wurde, die sowas wie Mitdenken erkennen lässt?
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War bestimmt ein Versehen, wie auch die Zustimmung der Linken*) zum Nachtragshaushalt in NRW.Original von Caruso
Hehe, wie konnte das passieren, dass dieses Jahr doch noch eine politische Entscheidung gefällt wurde, die sowas wie Mitdenken erkennen lässt?
*) Die Linke Fraktion wollte sich eigentlich enthalten, hat aber nicht genau mitgekriegt, was gerade abgestimmt wurde, daher geschlossen die Hände gehoben und damit zugestimmt All parts must swim in oil -
jedes Jahr eine gute TatOriginal von Caruso
Hehe, wie konnte das passieren, dass dieses Jahr doch noch eine politische Entscheidung gefällt wurde, die sowas wie Mitdenken erkennen lässt?
da sie dieses Jahr nicht mehr viel zeit hatten war eile geboten.
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über die Einsicht der Politik und die Hoffnung, dass es eine gescheite Lösung für den Jungendschutz gibt
Gruß
Axel
PS: da ändere ich doch meine SignaturFiat fahrn is wie wende fliechst
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Das zeigt doh mal das frueher nicht alles besser war und man heute schon eher was erreichen kann.
Siehe auch:
focus.de/digital/internet/juge…d-im-netz_aid_581973.html -
Wahrscheinlich hat's gereicht, dass wir die tägliche einstündige Schließung des Forums angedroht haben. Das war nicht zu verantworten, deshalb der RückzieherOriginal von jw500
... man heute schon eher was erreichen kann.
All parts must swim in oil -
Nunja ...
Es dürfte vor allem an der besonderen politischen Konstellation in NRW mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung gelegen haben.
Rot-grün hatten abgekaspert, dass sie sich enthalten wollen, was an Dummheit und Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten ist, weil es faktisch wie eine Zustimmung gewirkt hätte, wenn die anderen Fraktionen auch zugestimmt hätten. Die Enthaltung hätte so gewirkt, als ob die nicht abstimmenden Parlamentarier gar nicht anwesend gewesen wären.
Dadurch konnte die CDU durch Ablehnen des Vertrags die Abstimmung scheitern lassen, weil sie ohne die Nicht-Stimmen von rot-grün die Mehrheit hat.
Das war Rot-grün dann aber auch zu doof, so dass sie dagegen waren. Naja, und was die SED-Nachfolge-Organisation macht, ist eh ein Thema für sich.
Der Staatsvertrag ist im Übrigen in der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz ausgekaspert worden, so dass die CDU der dortigen SPD-Regierung zusätzlich eins auswischen konnte. Hätte es diese Konstellation nicht gegeben, hätte die CDU mit Sicherheit anders abgestimmt und damit den Ausschlag gegeben, z. B. wenn der Vorschlag von einem CDU-regierten Land eingebracht worden wäre. Vernunft hat da keine Rolle gespielt, nur Taktik.
Der Tagesschau war das Ergebnis der Abstimmung übrigens genau 0 Sekunden wert. Das zur Bedeutung des Vertrags im Leben der Offliner. -
aha!Original von Caruso
Nunja ...
was sonst?Original von Klaus
Wahrscheinlich hat's gereicht, dass wir die tägliche einstündige Schließung des Forums angedroht haben. Das war nicht zu verantworten, deshalb der Rückzieher